STADT BLIESKASTEL
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Die Darstellung von Bekanntmachungen auf der Homepage der Stadt Blieskastel dienen lediglich der Bürgerinformation und erheben nicht den Anspruch einer rechtlich anerkannten Form der Bekanntmachung.

Gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634), wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Rat der Stadt Blieskastel in seiner öffentlichen Sitzung am 24.05.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes AH.01.08 „Im Bärgarten und Krummäcker“ im Stadtteil Altheim im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB beschlossen hat. Weiterhin wird gemäß § 13a Abs. 3 BauGB bekannt gemacht, dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden soll.

Ziel der geplanten Änderung des Bebauungsplans ist es, eine Fußwegeverbindung zu sichern und zwei Bauflächen für den Wohnungsbau zu schaffen.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durch­führung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB sowie ohne Durchführung der früh­zeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentlicher Belange aufgestellt. Im beschleunigten Verfahren können Bebauungspläne aufgestellt werden, die der Wiedernutzbarmachung von Flächen, der Nachverdichtung oder anderen Maßnahmen der Innenentwicklung (Bebauungspläne der Innenentwicklung) dienen.

Der Geltungsbereich umfasst die Parzellen 134/62, 58 und Teilstücke der Parzellen 57 und 3925/7, in der Gemarkung Altheim, Flur 1. Die genaue Abgrenzung des Bebauungsplanes ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

Der Rat der Stadt Blieskastel hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.05.2018 beschlossen einen Ent­wurf des Bebauungsplanes AH.01.08 „Im Bärgarten und Krummäcker“ im Stadtteil Altheim zu erarbeiten. Diese Planunterlagen, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung werden gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB offengelegt.

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Bebauungsplanentwurf einschließlich der Begründung in der Zeit

vom 18. Juni bis 20. Juli 2018

während der Dienststunden        Mo - Mi           8:30 bis 16:00 Uhr

Do                  8:30 bis 18:00 Uhr

Fr                    8:30 bis 13:00 Uhr

im Foyer des Rathaus II (Zweibrücker Straße 1) der Stadt Blieskastel zu jedermanns Ein­sicht öffentlich ausliegt.

Gemäß § 4a Abs. 4 BauGB stehen die Planunterlagen auf der Website der Stadt Blieskastel zur Verfügung. Es sind dies im Einzelnen:

  • Bebauungsplanentwurf AH.01.08 „Im Bärgarten und Krummäcker“, Stand April 2018
  • Begründung zu o.g. Planentwurf, Stand April 2018
  • Abgrenzung Geltungsbereich zu o.g. Planentwurf

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Offenlage nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

  Brüll Sabrina
Rathaus I
Zimmer 115
Paradeplatz 5
 (06842) 926-1102
 (06842) 926-2001

Gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634), wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Rat der Stadt Blieskastel in seiner öffentlichen Sitzung am 24.05.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes MB.03.09 „Auf Scharlen“, 9. Änderung im Stadtteil Blieskastel-Webenheim im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB beschlossen hat. Weiterhin wird gemäß § 13a Abs. 3 BauGB bekannt gemacht, dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden soll.

Der Bebauungsplan soll in erster Linie die geplante Erweiterung des ansässigen Betriebs ermöglichen, aber auch den Gebäudebestand und die vorhandene Grünstruktur sichern.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durch­führung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB sowie ohne Durchführung der früh­zeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentlicher Belange aufgestellt. Im beschleunigten Verfahren können Bebauungspläne aufgestellt werden, die der Wiedernutzbarmachung von Flächen, der Nachverdichtung oder anderen Maßnahmen der Innenentwicklung (Bebauungspläne der Innenentwicklung) dienen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes MB.03.09 „Auf Scharlen“, 9. Änderung umfasst die Parzellen der Gemarkung Webenheim, Flur 23, Flurstückenummern 5730/5, 5730/9 und Teile des Flurstücks 5730/1. Die genaue Abgrenzung des Bebauungsplanes ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

Der Rat der Stadt Blieskastel hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.05.2018 beschlossen einen Ent­wurf des Bebauungsplanes MB.03.09 „Auf Scharlen“, 9. Änderung zu erarbeiten. Diese Planunterlagen, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung werden gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB offengelegt.

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Bebauungsplanentwurf einschließlich der Begründung in der Zeit

vom 18. Juni bis 20. Juli 2018

während der Dienststunden        Mo - Mi           8:30 bis 16:00 Uhr

Do                  8:30 bis 18:00 Uhr

Fr                    8:30 bis 13:00 Uhr

im Foyer des Rathaus II (Zweibrücker Straße 1) der Stadt Blieskastel zu jedermanns Ein­sicht öffentlich ausliegt.

Gemäß § 4a Abs. 4 BauGB stehen die Planunterlagen auf der Website der Stadt Blieskastel zur Verfügung. Es sind dies im Einzelnen:

  • Bebauungsplanentwurf MB.03.09 „Auf Scharlen“, 9. Änderung, Stand April 2018
  • Begründung zu o.g. Planentwurf, Stand Mai 2018
  • Abgrenzung Geltungsbereich zu o.g. Planentwurf

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Offenlage nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.